Vor dem Hintergrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie bleibt für das Amtsgericht Bielefeld trotz Aufhebung der allgemeinen Maskenpflicht seit dem 03.04.2022 die Leitlinie, die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Abständen und Hygiene einzuhalten.

Dies bedeutet für die Besucherinnen und Besucher des Amtsgerichts Bielefeld Folgendes:

  • Die Sprechzeiten von montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und dienstags zusätzlich 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr bleiben aufrechterhalten. Anträge sollten aber möglichst schriftlich (per Post, Telefax oder Hausbriefkasten) gestellt werden. Dies gilt auch für Anträge auf Erteilung von Beratungshilfescheinen. Nutzen Sie dafür die angebotenen Formulare und Vordrucke.

  • Bei einer notwendigen persönlichen Vorsprache bitten wir um vorherige telefonische Kontaktaufnahme während der o. g. Sprechzeiten.

  • Keinen Zutritt in das Gerichtsgebäude erhalten Besucher, die
    • Symptome einer Corona-/Covid-19 Erkrankung (starke Erkältungssymtome insb. mit trockenem Husten, Fieber, Glieder-, Kopf- Halsschmerzen) zeigen oder
    • innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich engen Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten; dies sind diejenigen Personen, mit denen für einen Zeitraum von mehr als 15 Minuten und mit einem Abstand von weniger als 1,5 Metern ein Kontakt ohne das beiderseitige Tragen einer Maske bestand oder Personen, mit denen ein schlecht oder nicht belüfteter Raum über eine längere Zeit geteilt wurde.
    • Die aktuell geltenden Regelungen zur Isolation und Quarantäne für Infizierte und Kontaktpersonen sowie entsprechende Anordnungen des Gesundheitsamtes sind strikt zu beachten und ggf. mitzuteilen.
  • Besucher müssen im Rahmen der Einlasskontrollen zur Risikoeinschätzung eine mündliche Selbstauskunft zu den o.g. Punkten abgeben.

  • Auf dem Gelände des Justizzentrums Bielefeld sowie im Justizzentrum selbst gilt die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

  • Im Justizzentrum Bielefeld ist eine medizinische Maske (OP-Masken, FFP2-Masken oder gleichwertiger Standard) zu tragen (Maskenpflicht). Zum besseren Schutz aller wird das Tragen einer FFP2-Maske dringend empfohlen. 
    Bei der Einlasskontrolle ist ein entsprechender Schutz auf Aufforderung abzunehmen. Auch in den Verhandlungen ist vorbehaltlich anderslautender Anordnungen der Vorsitzenden (§ 176 GVG) mindestens eine medizinische Maske zu tragen.
    Personen, die aus medizinischen Gründen keine medizinische Maske tragen können, erhalten hier weitere wichtige Informationen.

  • Ladungen zu gerichtlichen Verhandlungen ist grundsätzlich Folge zu leisten.
    Falls für Sie sich in Isolierung- oder Quarantäne nach den aktuell geltenden Regeln befinden, bleiben Sie dem Termin nicht unentschuldigt fern, sondern informieren Sie uns möglichst schnell - zum Beispiel telefonisch - über Ihre Situation. Im Übrigen wird auf die u. a. "Hinweise für Prozeßbeteiligte zu den Schutzmaßnahmen bei dem Amtsgericht Bielefeld" verwiesen.

  • Der Zutritt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen ist grundätzlich gestattet. In den Verhandlungssälen wird für ausreichend Abstand zwischen den Anwesenden oder andere Schutzvorrichtungen gesorgt. Deshalb finden auch deutlich weniger Zuschauer in den Sälen Platz.

  • Der Zutritt zu den Dienstzimmern der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist nur nach vorheriger Terminabsprache oder bei einer Ladung zu einem Termin gestattet. Im Übrigen ist der Zutritt zu den Büroräumen den Besuchern untersagt.

  • Im Justizzentrums stehen ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis!

weitere Hinweise