Vor dem Hintergrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie bleibt für das Amtsgericht Bielefeld die Leitlinie, die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Abständen und Hygiene einzuhalten.

Dies bedeutet für die Besucherinnen und Besucher des Amtsgerichts Bielefeld Folgendes:

  • Die Sprechzeiten von montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und dienstags zusätzlich 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr bleiben aufrechterhalten. Anträge sollten aber möglichst schriftlich (per Post, Telefax oder Hausbriefkasten) gestellt werden. Dies gilt auch für Anträge auf Erteilung von Beratungshilfescheinen. Nutzen Sie dafür bitte die angebotenen Formulare und Vordrucke.

  • Bei einer notwendigen persönlichen Vorsprache bitten wir um vorherige telefonische Kontaktaufnahme während der o. g. Sprechzeiten. Im Falle eines besabsichtigten Kirchenaustritts benutzen Sie bitte den Service der Online-Terminbuchung.

  • Der Zutritt zum Gebäude mit Symptomen einer Corona-Infektion ist grundsätzlich nicht gestattet. Im Einzelfall entscheidet die Gerichtsleitung, bei Ladungen zu Terminen in Abstimmung mit der Vorsitzenden Richterin bzw. dem Vorsitzenden Richter, über den Zutritt.
    Die aktuell geltenden Regelungen zur Isolierung für Infizierte und Quarantäne für Kontaktpersonen sowie entsprechende Anordnungen des Gesundheitsamtes sind strikt zu beachten; eine bestehende Isolerungspflicht oder Quarantäneempfehlung ist vorab mitzuteilen bzw. anzuzeigen.
  • Auf dem Gelände des Justizzentrums Bielefeld sowie im Justizzentrum selbst gilt die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

  • Im Land- und Amtsgericht Bielefeld wird dringend empfohlen, eine medizinische Maske (OP-Maske) zu tragen. Zum besseren Schutz aller sollte eine FFP2-Maske verwendet werden.
    Bei der Einlasskontrolle ist ein Maskenschutz auf Aufforderung abzunehmen. Auch in den Verhandlungen ist vorbehaltlich anderslautender Anordnungen der Vorsitzenden (§ 176 GVG) das Tragen mindestens einer medizinische Maske empfohlen.

  • Ladungen zu gerichtlichen Verhandlungen ist grundsätzlich Folge zu leisten.
    Falls für Sie sich in Isolierung- oder Quarantäne nach den aktuell geltenden Regeln befinden, bleiben Sie dem Termin nicht unentschuldigt fern, sondern informieren Sie uns möglichst schnell - zum Beispiel telefonisch - über Ihre Situation. Im Übrigen wird auf die u. a. "Hinweise für Prozeßbeteiligte zu den Schutzmaßnahmen bei dem Amtsgericht Bielefeld" verwiesen.

  • Der Zutritt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen ist grundätzlich gestattet. In den Verhandlungssälen wird vorbehaltlich anderslautender Anordnungen der Vorsitzenden (§ 176 GVG) weiterhin für ausreichend Abstand zwischen den Anwesenden gesorgt. Deshalb finden auch deutlich weniger Zuschauer in den Sälen Platz.

  • Der Zutritt zu den Dienstzimmern der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist nur nach vorheriger Terminabsprache oder bei einer Ladung zu einem Termin gestattet. Im Übrigen ist der Zutritt zu den Büroräumen den Besuchern untersagt.

  • Die grundlegenden Basismaßnahmen zum Infektionsschutz („AHA+A+L“) sind auch weiterhin im gesamten Justizzentrum zu beachten. Ausreichende Desinfektionsmittel stehen zur Verfügung.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis!

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